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Wahl 2011

 

 

23Feb

Vielen Dank!!

Seit heute liegen die vollständigen Ergebnisse für die Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft und zur Bezirksversammlung Harburg vor.

Ich konnte im WK 16 insgesamt 4452 Stimmen bei der Bürgerschaftswahl erringen. Bei der Wahl zur Bezirksversammlung waren es 3902 Stimmen. Ich bedanke mich für das damit verbundene Vertrauen und die Unterstützung. Ich werde in den kommenden Jahren alles daran setzen, dieses Vertrauen nicht zu enttäuschen.

Leider hat es für ein Bürgerschaftsmandat nicht gereicht, da der Erdrutsch in Richtung SPD in Harburg nicht zu überbieten war. Glückwunsch an die Kolleginnen und Kollegen von SPD und CDU, die den Einzug in das Hamburger Rathaus geschafft haben. Leider wird die GAL keinen Abgeordneten aus dem Bezirk Harburg in die Bürgerschaft entsenden können.

Ich wurde erneut in die Bezirksversammlung Harburg gewählt und nehme die Herausforderungen gerne an, die sich aus der absoluten Mehrheit der SPD für die Opposition ergeben. Wir werden die Kolleginnen und Kollegen an ihren Versprechen der vergangenen Wochen, Monate und Jahre messen. Die SPD-Anträge der vergangenen Jahre werden wir ebenso aus den Archiven holen, wie das Wahlprogramm der SPD von 2008 und 2011.

Ich freue mich darauf……

19Feb

Jetzt wird gewählt

Der letzte Flyer ist verteilt und der letzte Luftballon aufgepustet. Jetzt haben es die Wählerinnen und Wähler in Harburg und Hamburg in der Hand, über die Zusammensetzung von Bürgerschaft und Bezirksversammlungen zu bestimmen. Nutzen Sie bitte das Recht zur Mitbestimmung und gehen Sie wählen. Gerade das neue Wahlrecht bietet mit insgesamt 20 Stimmen viele Möglichkeiten, auch verschiedene Kandidatinnen und Kandidaten unterschiedlicher Parteien zu unterstützen. Ich würde mich freuen, wenn darunter auch die eine oder andere Stimme hinter meinem Namen auf den Wahlkreislisten für Bürgerschaft und Bezirksversammlung zu finden wäre.
Im Internet läuft weiterhin bis zum Schluss der Wahllokale die Aktion “3 Tage wach” der GAL, die unter folgender Adresse zu finden ist: http://dreitagewach.gal-hamburg.de/dreitagewach

15Feb

Grüner Rückenwind für Harburg

Am letzten Samstag konnten wir uns in Harburg über prominente Unterstützung aus Berlin freuen. Cem Özdemir war in Harburg und hat sich zunächst das Harburger Helms-Museum zeigen lassen. Die klare Botschaft: Das Helms-Museum muss bleiben. Mit der Presse sprachen Cem, Manuel Sarrazin und ich anschliessend über die Koalitionsoptionen in Hamburg und Harburg, die Lehren aus schwarz-grün und die Bedeutung der Kultur. Viele überraschte  Blicke gab es danach in Fußgängerzone Lüneburger Strasse. Innerhalb kürzester Zeit brachte Cem eine große  Menge Öko-Äpfel unter die vorbeilaufenden Harburgerinnen und Harburger. Unterstützung bekam er dabei von Anja Hajduk, die auch nach Harburg gekommen war. Neben Fragen und Anmerkungen gab es von den Passanten vor allem viele gute Wünsche für das Abschneiden der GAL bei der anstehenden Wahl, was alle Beteiligten sehr gefreut hat.

09Feb

Haben Sie Fragen?

Der Wahltag rückt langsam näher. Gerade in den vergangenen Tagen hat sich die Anzahl von Wähleranfragen deutlich erhöht. Teilweise erreichen mich Anfragen, die nicht nur Einzelthemen, sondern eine Vielzahl von Fragestellungen betrifft.

Sollten Sie bei der Suche im Internet auf diese Seite gestossen sein, möchte ich noch einmal kurz erläutern, wie Sie ihre Fragen am einfachsten an mich richten können.

Sie können das Kontaktformular nutzen, dann wird ihre Frage und ihr Name nicht allgemein sichtbar, sondern landet wie eine Mail direkt bei mir.

Oder Sie nutzen die Kommentarfunktion dieses Artikels. Mit der Angabe von Name und Emailadresse ist es dabei getan. Fragen und Antworten werden am Ende des Artikel sichtbar.

Last but not least gibt es die Fragenfunktion über abgeordnetenwatch, wodurch Frage und Antwort gleichfalls einem größeren Kreis bekannt wird.

06Feb

SPD will Hafenquerspange nach Neuland verlegen

In der Wochenendausgabe des Hamburger Abendblatt/Harburger Rundschau macht der SPD-Abgeordnete Metin Hakverdi deutlich, welche Veränderungen die SPD an der bisher geplanten Trassenführung der Hafenquerspange vornehmen will:

Abendblatt: Was halten Sie von dem Verkehrsprojekt Hafenquerspange durch den Süden der Elbinsel. Ihr Genosse Olaf Scholz ist ja für dieses Autobahnprojekt…

Metin Hakverdi: Die Mehrheit in der SPD-Fraktion ist für die Hafenquerspange. Ich persönlich bin dagegen. Die SPD ist aber gegen die Variante durch den Wilhelmsburger Süden mit Anschluss in Stillhorn. Das wäre der Kahlschlag für den Wilhelmsburger Süden, wenn die Trasse entlang der Kornweide verliefe. Die Querspange sollte, wenn sie denn kommen sollte, dort verlaufen, wo weniger Menschen leben und deshalb über die Süderelbe geleitet und in Neuland an die A 1 angebunden werden.

SPD-Spitzenkandidat Scholz findet ein Verkehrskonzept für den Hamburger Süden “nicht so vordringlich”, aber hier wird mit den Aussagen von Hakverdi erneut deutlich, dass die “Hafen voran”-Politik der SPD in wesentlichen Teilen zu Lasten des Bezirks Harburg gehen wird. Eine solche neue Trasse würde nicht nur Neuland betreffen, sondern auch auf der Bremer Strasse für erheblichen zusätzlichen Verkehr sorgen.

Ich nehme an, dass die Harburger SPD die Festlegungen von Hakverdi genauso unkommentiert hinnehmen wird, wie die Aussagen von Olaf Scholz.

31Jan

Phoenix-Schornstein muss erhalten bleiben

Pressemitteilung

Der heutigen Presseberichterstattung ist zu entnehmen, dass der alte Schornstein der Phoenix auf dem Contitech-Gelände möglicherweise abgerissen werden soll.

Neben einem Abriss steht eine Verkürzung um 15 Meter zur Diskussion.

Ronald Preuß, Vorsitzender der GAL-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, erklärt hierzu:

“Der Phoenix-Schornstein gehört zu den wichtigsten Industriedenkmälern in Harburg. Er ist Teil der Harburger Identität. Ein Abriss wäre ein unschätzbarer Verlust für den Bezirk. Denkmalschutzbehörde, Bezirk und Senat sind gefordert, dies verhindern. Ich kann nicht nachvollziehen, dass man im Bezirk bereits darüber nachdenkt, den Schornstein um 15 Meter zu verkürzen. Ich erwarte, dass die Fraktionen zügig informiert werden, was bislang nicht geschehen ist und bis dahin eine Entscheidung über den Bauantrag unterbleibt.”

27Jan

Wahlprogramm der GAL Harburg

Seit heute ist das Wahlprogramm der GAL Harburg online.

Auf mehr als 20 Seiten haben wir unsere politischen Vorstellungen für den Bezirk aufgeschrieben.

Anregungen, die ich über diese Homepage erhalten habe, sind in diesen Prozess mit eingeflossen und wurden großteils in das Programm übernommen.

Viel Spass beim Lesen. Nachfragen sind ausdrücklich erwünscht.

25Jan

Musterstimmzettel verfügbar

Seit heute sind die offiziellen Musterstimmzettel zu den anstehenden Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Harburg im Internet vom Landeswahlamt veröffentlicht worden.
Der Musterstimmzettel für den Wahlkreis 16 Harburg lässt sich hier herunterladen.

23Jan

Der Bezirk Harburg braucht schnellstmöglich ein Gesamtverkehrskonzept

Pressemitteilung

Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der Hamburger SPD, Olaf Scholz, hat in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt/Harburger Rundschau seine Position zur Verkehrsentwicklung im Hamburger Süden deutlich gemacht. Er wird mit der Aussage zitiert: “Ein Verkehrskonzept für den Hamburger Süden? Das finde ich nicht so vordringlich.”

Weiter führt Scholz aus, dass die Straßenbauprojekte A 26 und Hafenquerspange mit Südtrasse gebaut werden sollen. Er setzt außerdem auf ein Verkehrskonzept für ganz Hamburg, ohne eine konkrete Terminvorgabe hierfür zu benennen.

Zur Erläuterung: Die grüne Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk hat Ende 2009 die Vorlage eines Verkehrskonzepts für den Hamburger Süden bis Ende 2010 zugesagt, nachdem u.a. die Bezirksversammlung Harburg dies im Zusammenhang mit den Plänen für verschiedene Verkehrsprojekte eingefordert hat. Die Forderung nach einem solchen Konzept gibt es bereits seit mehreren Jahrzehnten und wurde bis zur Amtsübernahme von Frau Hajduk unisono abgelehnt.

Nach dem Ende der schwarz-grünen Koalition war eine Präsentation verschoben worden und geplant, das Konzept in der neuen Legislaturperiode zum Abschluss zu bringen.

Ronald Preuß, Vorsitzender der GAL-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, erklärt zu den Äußerungen von Herr Scholz:

“Herr Scholz kennt sich in Harburg nicht aus, das hat er in seinen Interviewäußerungen deutlich gemacht. Er sieht sich aber in der Lage, ein Verkehrskonzept für den Hamburger Süden als nicht vordringlich zu bezeichnen. Den Menschen im Hamburger Süden war ein solches Konzept vom Senat zugesagt worden. Herr Scholz plant den Wortbruch. Hafenquerspange und A26 will er trotzdem bauen, ohne den bereits lärmbelasteten Menschen an den Hauptverkehrsstraßen sagen zu können, was sie erwartet. In ähnlicher Weise hat die SPD seinerzeit die Ortsumgehung Finkenwerder durchgedrückt. Wir haben das nicht vergessen.

Ich erwarte von der Harburger SPD, dass sie zu den Äußerungen ihres Spitzenkandidaten Stellung bezieht. Schließlich ist Frank Richter selbst stellvertretender Landesvorsitzender seiner Partei.”

22Jan

Olaf Scholz – Ein Bürgermeister auch für Harburg?

Es  war eigentlich zu erwarten. Im Landeswahlprogramm der SPD findet man nahezu nichts zum Bezirk Harburg. Insbesondere die Verkehrs- und Lärmbelastung der Harburgerinnen und Harburger ist der SPD keine Zeile wert.

Nun hat der Bürgermeister im Wartestand Olaf Scholz seine Position zu den Verkehrsfragen im Hamburger Süden in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt konkretisiert.

Dort ist folgendes nachzulesen:

Den Harburger Binnenhafen kenne ich nicht so gut. Im Beachclub war ich noch nie”, sagt er im Gespräch mit der Harburger Rundschau. Gerade ist er im Büro vom SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch in Neugraben an der Marktpassage eingetroffen, um sich auf einen Auftritt im Jägerhof in Hausbruch vorzubereiten. Er kommt zu spät und hat somit ein speziell Harburger Problem – die Straßen können den Fahrzeugverkehr nicht mehr aufnehmen – hautnah mitbekommen.

Ein Verkehrskonzept für den Hamburger Süden? Das finde ich nicht so vordringlich. Da muss ein Plan für die Hansestadt her, sonst macht ein solches Vorhaben keinen Sinn”, so Scholz. Wie das aussehen könnte, weiß er noch nicht so recht, doch ein wichtiges Detail soll unbedingt rein: “Die Hafenquerspange und zwar in der Form, in der sie jetzt propagiert wird, über die Südtrasse, muss her.” Und in diesem Zuge auch eine weitere Elbvertiefung. Außerdem solle die A 26 weitergebaut werden.

Das ist die alte SPD, wie man sie kennt und nicht liebt. Der ehemalige SPD-Bausenator Eugen Wagner hat dem Bezirk Harburg bereits zu seiner aktiven Zeit eine zusammenhängende Verkehrsplanung verweigert und stattdessen die Ortsumgehung Finkenwerder evoziert und auf Harburger Gebiet vorangetrieben. Ich bin gespannt, ob die Harburger SPD diese Aussagen ihres Vorsitzenden und Spitzenkandidaten unwidersprochen hinnimmt oder deutlich macht, dass es so nicht gehen kann.

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